[column width=”1/1″ last=”true” title=”Noch immer herrscht keine Klarheit: Impfpflicht Debatte und kein Ende” title_type=”single” animation=”none” implicit=”true”]
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Die Debatte um die Impfpflicht: Sie wird im politischen Berlin seit Wochen geführt und jeden Tag unklarer.
Mittlerweile haben etliche Politiker Bedenken, die Impfpflicht einzuführen, einige Verantwortliche in den Kommunen wollen bei Pflegekräften in Sachen Impfung auf Freiwilligkeit setzen, weil sie sonst weitere Verschärfungen des Pflegenotstandes fürchten. Und auch in der Bevölkerung fordert man mittels vieler Proteste eine freie Impfentscheidung.
Obendrein scheren zudem die Krankenkassen aus: Verschiedenen Medienberichten zufolge sehen sie ihre Aufgabe eher in der Beratung denn in der Kontrolle und wollen die Impfpflicht ihrerseits deshalb nicht durchsetzen.
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[column_1 width=”1/1″ last=”true” title=”Eine Impfpflicht würden den Pflegenotstand verschärfen” title_type=”double” animation=”none” implicit=”true”]
Das größte „Damokleschwert“ aber dürfte der Ausfall in der Pflege sein, den eine Impfpflicht für Pflegerinnen und Pfleger nach sich ziehen würde. Die jetzt schon zu verzeichnende Personalnot und die hohen Ausfälle des Pflegepersonals (hier bitte mit meinem anderen Artikel von heute verlinken) lassen Schlimmes befürchten. Aktuell hört man von Kliniken, Pflegeheimen und Pflegediensten landauf-landab dasselbe: „Wir verlieren nicht zu knapp Personal, wenn die Impfpflicht kommt!“. Manche Politiker nehmen diese Warnungen ernst, andere wiederum wollen am Gesetz festhalten.
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[column width=”1/1″ last=”true” title=”Ist die Impfpflicht schon vom Tisch?” title_type=”double” animation=”none” implicit=”true”]
Wieder andere dagegen konstatieren ganz lapidar, dass sich die Impflicht erledigt und somit keine Chance mehr hat. So schreibt der Journalist Heinrich Wefing in einem Artikel auf zeit.de am 10. Februar 2022 unter anderem folgendes:
„(…)Je mehr Zahlen und Modelle darauf hinweisen, dass die Omikron-Variante zwar sehr viel ansteckender, aber im Verlauf überwiegend milder ist als Delta, je deutlicher auch der Eindruck wird, dass deshalb die Intensivstationen weniger stark überlastet sind und die Sterbezahlen eher nicht steigen, desto schwerer ist es, eine allgemeine Impfpflicht verfassungsfest zu rechtfertigen.
Denn wenn wir auch mit Masken, Abstand und 2G-Regeln halbwegs glimpflich durch die Pandemie kommen, die Intensivstationen eben nicht überlaufen und übermäßig viele Tote verhindert werden können, dann stünde eine Impfpflicht, immerhin ein ziemlich großer staatlicher Eingriff in die Grundrechte, außer Verhältnis zum Ertrag.
Eine Impfpflicht kann, jedenfalls unter dem Grundgesetz, nicht einfach so angeordnet werden und schon gar nicht quasi auf Vorrat, für irgendeine künftige, potenziell noch viel schlimmere Variante, über die sich heute aber noch gar nichts Konkretes sagen lässt. Anders formuliert: Im Moment scheint das Virus einer Impfpflicht zu entwischen. (…)“
Ob der Medienmann recht hat, wird sich zeigen, denn auch gegenwärtig wird im Berliner Parlament heftig in Sachen Impfpflicht debattiert.
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[column width=”1/1″ last=”true” title=”Aber bitte mit Augenmaß! ” title_type=”double” animation=”none” implicit=”true”]
Die Lage ändert sich gefühlt stündlich – Ende offen.
Angesichts dieser Ausnahmesituation kann man an die verantwortlichen Politvertreter nur appellieren, ihre Entscheidungen mit Augenmaß zu treffen. Hektischer Aktionismus bringt am Ende gar nichts. Schon gar nicht der gebeutelten Pflegebranche!
Quelle: zeit.de vom 10.02.22
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